Bundesrat...

Der Bundesrat

Über den Bundesrat wirken die Bundesländer an der Gesetzgebung des Bundes mit, genauer gesagt: Die Bundesländer wirken über die Landesregierungen an der Gesetzgebung des Bundes mit. Als Bundesorgan ist der Bundesrat die zweite Kammer in der Gesetzgebung. Die Anzahl der Stimmen, die die Bundesländer im Bundesrat haben, bemißt sich nach deren Bevölkerungszahl.

Aus welchen Parteien sich die Landesregierungen zusammensetzen und wie viele Stimmen sie im Bundesrat haben sowie die Namen der Ministerpräsidenten ist auf der Seite »Stimmverteilung« nachzulesen.

Künftig sollen auf diesen Seiten weitere Beiträge zum Bundesrat, seine Rolle, sein Funktionieren und seine Geschichte nachzulesen sein. Dabei sollen auch Ereignisse der jüngsten Vergangenheit dargestellt werden. Ist der Bundesrat tatsächlich eine »Oppositionskammer«? Muß tatsächlich der Abstimmungsmodus im Bundesrat geändert werden, um dem Bund ein leichteres Durchregieren zu ermöglichen oder ist nicht gerade die Blockadedrohung durch den Bundesrat sein wirksamstes Mittel, um im Interesse der Bundesländer auf die Bundesgesetzgebung einwirken zu können? Diese und ähnliche Themen sollen in den nächsten Monaten auf diesen Seiten behandelt werden.